Eindrücke vom Ostsee-Strand auf Usedom Ende Februar 2010 ...

Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung. Das Gericht sieht in der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung einen Verstoß gegen das Telekommunikationsgeheimnis und erklärte diese Praxis für verfassungswidrig. Bisher gespeicherte Verbindungs-Daten müssen gelöscht werden. Dazu erklärt Winfried Holz, Mitglied im Vorstand der DAH: “Die Deutsche AIDS-Hilfe kämpft seit Jahren gegen die anlasslose Speicherung der Telefon- und Internetdaten, da sie dadurch die Vertraulichkeit der HIV- und Aids-Beratung gefährdet sah. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass diese Regelung mit Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar ist, da sie das Grundrecht auf den Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses verletzt.” Das Bundesverfassungsgericht ...

Seit 1987 befragt der Soziologe Michael Bochow schwule Männer zu ihrem Sexualverhalten vor dem Hintergrund von HIV und Aids. Der ersten Befragung 1987 folgten weitere in den Jahren 1991, 1993, 1996, 1999 und 2003. Die Ergebnisse der neuesten Befragung 2007 wurden nun in der Reihe ‘Aids-Forum DAH’ publiziert. Die DAH schreibt über die Publikation: “Der Band präsentiert die Ergebnisse der im Sommer 2007 durchgeführten achten Befragung von Männern, die Sex mit Männern haben (MSM), zu ihrem Sexualverhalten vor dem Hintergrund von HIV und Aids. Auftraggeber war die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), durchgeführt wurde die Studie von der Forschungsgruppe Public Health am ...

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Das ‘Café Achteck’ – einst eine typische Berliner Bedürfnisanstalt, heute museal restaurierte Seltenheit. Eine Klappe – was für Filmschaffende ein Arbeitsgerät ist, ist (oder war?) für schwule Männer Synonym für einen Ort des Cruising und des Sex: die öffentliche Toilette. Berlin hat in Sachen Klappen eine besondere Tradition zu bieten: das “Café Achteck”, auch ‘Madai-Tempel’ genannt: Café Achteck, restauriert, Berlin / Naumannstr. Das ‘Café Achteck’ mit seinen typischen gusseisernen grünen Wänden geht zurück auf einen Entwurf des Berliner Stadtbaurats Carl Theodor Rospatt. Zu seinem Namen ‘Madai-Tempel’ kam es durch den damaligen Berliner Polizeipräsidenten Guido von Madai, der Anfang der 1870er Jahre ihre Aufstellung ...

Ein bedeutender Teil der Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung entfällt auf Medikamente. Die Preise für neue Medikamente können die Hersteller in Deutschland bisher frei nach eigenem Ermessen festsetzen. Doch – rechtfertigt der Nutzen jeden Preis? Gut ein Sechstel sämtlicher Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung entfällt allein auf Kosten für Arzneimittel (2008 nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 16,8%). “Noch immer ist Deutschland ein Paradies für die Arzneimittelindustrie: In keinem anderen europäischen Land kann sie die Preise so frei festsetzen”, schreibt SpON. Noch deutlicher formuliert es Peter Sawicki, der erst jüngst geschaßte Chef des IQWIG: “Für die Unternehmen [der Pharma-Industrie, d.Verf.] ist ...

‘Erektionsstörungen: Wie wirksam sind Potenzmittel wie Viagra und welche unerwünschten Wirkungen haben sie?’ Hierzu hat das IQWIG auf ‘gesundheitsinformationen.de’  allgemeinverständliche Informationen zusammengestellt. Das IQWIG weist auf fehlende Langzeit-Untersuchungen hin “Leider gab es nur wenige Studien, die länger als drei Monate dauerten, und auch die unerwünschten Wirkungen wurden nicht routinemäßig untersucht” und betont: “Außerdem fanden die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gewisse Hinweise darauf, dass die Arzneimittelhersteller möglicherweise nicht alle von ihnen durchgeführten Studien auch veröffentlicht haben.” gesundheitsinformationen.de (Hg.: IQWIG): Erektionsstörungen: Wie wirksam sind Potenzmittel wie Viagra und welche unerwünschten Wirkungen haben sie? . ...

Ein nicht so häufiges Vergnügen gab’s vor einigen Tagen: Spaziergang auf der zugefrorenen verschneiten sonnigen Außen-Alster … Alster - Vergnügen, Februar 2010 ...

Die neue schwarz-gelbe Spezies: Dekadente Spät-Römerinnen – selbst im wohlhabenden verschneiten Hamburg zu finden: Dekadente Spät-Römerin (Gesehen in Hamburg 16.02.2010) … ein treffender Kommentar zur Hetze gewisser Politiker nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Hartz IV Regelsätze verfasssungswidrig). Manchmal reichen wenige Worte und eine kleine Aktion, um Demagogie treffend zu demaskieren. ...

Auch das Bestattungsgewerbe hat die Zeichen der Zeit erkannt! Jetzt neu: Bestatten im Internet … online bestatten ? online bestatten, Bestattung per Internet – sicher eine moderne Sache. Nur, eine Frage hab ich da noch. Wie mach ich das mit Opa, so im Fall des Falles? Ich mein, den Opa fotografieren oder einscannen und als jpeg im Internet hochladen, das löst ja noch nicht alle Fragen. Wie kommt der Opa oder was von ihm übrig bleibt denn dann online? ...

Muss ich meine HIV-Infektion oder Aids-Erkrankung meinem Arbeitgeber mitteilen? Fragen, die viele Menschen mit HIV beschäftigen. Rechtsanwalt Dr. Jörg Teumer hat sich für die Aids-Hilfe Dresden mit diesen und weiteren Fragen zum Thema Aids und Arbeit beschäftigt. Heute Teil 2: Mitteilungspflicht ja oder nein. Vielen Dank an die Aids-Hilfe Dresden für die Nachdruck-Erlaubnis! Fragerecht des Arbeitgebers und ärztliche Einstellungsuntersuchung bei Begründung des Arbeitsverhältnisses I.) Darf ein Arbeitgeber bei Begründung des Arbeitsverhältnisses den Bewerber fragen, ob er mit HIV infiziert ist? Der Arbeitgeber kann im Rahmen des Bewerbungsgesprächs oder eines Fragebogens uneingeschränkt Fragen nach beruflichen und fachlichen Fähigkeiten, Kenntnissen und Erfahrungen stellen. Fragen nach ...

“Schockeffekte führen ins nichts, die Wirkung verpufft” – Aus Anlass einer am 16.2.2010 startenden ‘neuen’ Kampagne einer Stiftung, die immer noch der Ansicht ist, Schock wirke als Schutz gegen HIV, ein Hinweis auf ein Interview zum Thema Schock-Kampagnen: “Natürlich muss man dem Thema Geltung verschaffen, aber der Weg mit Schockeffekten führt ins Nichts, die Botschaft verpufft. Solche Spots sind ja auch keine Kampagnen. Funktionierende Gesundheitskampagnen sind strategisch langfristig geplant, sie beziehen die Zielgruppen schon bei der Planung mit ein. Mich ärgert außerdem, dass diese Aktionen oft mit Stigmatisierung arbeiten. Sie treffen damit immer die Falschen, zum Beispiel die HIV-Positiven, und sie ...

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt teilt am 12. Februar per folgender Presseerklärung mit, dass gegen Nadja B. Anklage erhoben wird: “Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat unter dem 04.02.2010 die jetzt 27-jährige Sängerin Nadja B. wegen eines Falls der vollendeten gefährlichen Körperverletzung und wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in vier Fällen zum Amtsgericht – Jugendschöffengericht – in Darmstadt angeklagt. Ausweislich der Anklageschrift hatte Frau B. in den Jahren 2000 bis 2004 in insgesamt fünf Fällen mit drei Personen ungeschützten Geschlechtsverkehr, ohne ihren Partnern ihre eigene HIV-Erkrankung, von der sie im Lauf des Jahres 1999 erfahren hatte, zu offenbaren. Hierbei war ihr bewusst, dass jeder  ungeschützte Sexualkontakt eine ...

Die Deutsche Aids-Stiftung unterstützt eine Berliner Gruppe HIV-positiver Schwimmer – doch diese fürchten nun um ihre Anonymität und Vertraulichkeit. Die Stiftung verlangt als Mittel-Nachweis u.a. auch Fotos – auf denen die Gruppenmitglieder erkennbar sein sollen. 20 Jahre wird sie dieses Jahr alt, die Schwimmgruppe ‘Positeidon’ der Berliner Aidshilfe. Was Ende der 1980er Jahre als reine Selbsthilfe gegen zunehmende Probleme HIV-Positiver und Aids-Kranker beim Besuch öffentlicher Bäder begann, entwickelte sich zur heute mit über 70 Mitgliedern größten Selbsthilfegruppe der Berliner Aidshilfe. Der Schwimmgruppe steht die historische Halle des Stadtbades Berlin – Charlottenburg mit ihrem 25-m-Becken zur alleinigen Nutzung zur Verfügung. Logo der ...

Berlins Gesundheits-Senatorin Katrin Lompscher diskutierte am 8. Februar 2010 mit dem Berliner Positiven-Plenum, welche Erwartungen und Bedürfnissen HIV-Positiven an den Berliner Senat haben. Mit über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das Berliner Positiven-Plenum am 8. Februar 2010 (wie schon die Plena in den letzten Monaten) bemerkenswert gut besucht. Die Deutsche Aids-Hilfe hatte auf Nachfrage der Positivensprecher freundlicherweise einen Raum zur Verfügung gestellt. Nach einer Begrüßung durch Stefan Timmermanns (HIV-Referent der Deutschen Aidshilfe) übermitteln die Positivensprecher/innen die Grüße der Geschäftsführerin der Berliner Aids-Hilfe Ute Hiller, die leider aus persönlichen Gründen verhindert sei; der Vorstand der Berliner Aids-Hilfe wünsche dem Positiven-Plenum ein konstruktives Gespräch ...

Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene als verfassungswidrig eingestuft hat. Seit ihrer Einführung im Januar 2005 hat die DAH die Hartz-IV-Gesetze als unsozial abgelehnt. “Wir fordern die Politik auf, den Regelsatz für Betroffene endlich sozial gerecht zu gestalten und somit deutlich zu erhöhen, um diesen wieder eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und eine menschenwürdige Lebensführung zu ermöglichen”, so DAH-Bundesvorstand Carsten Schatz. Für chronisch Kranke und Menschen mit HIV/Aids fordert die DAH finanzielle Leistungen über den Regelsatz hinaus: “Menschen mit chronischen Krankheiten benötigen eine höhere finanzielle Unterstützung, um die drastischen Zuzahlungen ...

Wie viel Geld benötigt ein Mensch in Deutschland mindestens, um ein menschenwürdiges Leben zu führen? Mehr, als der Hartz IV Regelsatz derzeit gewährt, hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt und zahlreiche Bestimmungen des SGB II für verfassungswidrig erklärt. Zahlreiche Bestimmungen des Sozialgesetzbuchs (SGB II) sind mit Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz (Die Würde des Menschen ist unantastbar) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip unvereinbar. Dem Gesetzgeber wurde auferlegt, bis spätestens 31.12.2010 eine “an der Realität orientierte” Änderung (’Nachbesserung’) herbeizuführen. Bis zur Neuregelung bleiben die derzeitigen Sätze in Kraft; ggf. können ergänzenden Leistungen in Anspruch genommen werden (Härtefall-Regelung). Laut Urteil muss auch in diesem ...

Muss ein Arzt einen HIV-Positiven behandeln – oder nicht? Gibt es eine Behandlungs-Pflicht, und wenn ja unter welchen Umständen? Und wie verhalte ich mich, wenn ich Schwierigkeiten bekomme? Ein Interview mit Silke Eggers, Referentin für Soziale Sicherung und Pflege der Deutschen Aids-Hilfe.Silke, es gab in der Vergangenheit immer wieder die Situation, dass HIV-Positive klagten ihnen würde die Behandlung verweigert. Erst jüngst kündigte eine Klinik an eine Operation wegen HIV nicht durchführen zu können, und ein Zahnarzt in Essen verweigerte einem HIV-Positiven die Behandlung.Da stellt sich zunächst die Frage: muss ein Arzt mich als HIV-positive Frau, als ...

In einem ausführlichen Artikel befasst sich das Epidemiologische Bulletin mit der Situation der HIV-Infektion bei Migranten in Deutschland:“Migranten aus Hochprävalenzregionen machen in Deutschland etwas mehr als die Hälfte der HIV-Neudiagnosen mit erkennbarem Migrationshintergrund aus. Die meisten dieser Infektionen wurden auf heterosexuellem Weg über tragen. Die große Mehrheit dieser Infektionen wurde wahrscheinlich in den Herkunftsländern erworben, die verfügbaren Daten sprechen aber dafür, dass ein Anteil von mindestens 10 % dieser Infektionen in Deutschland erworben wurde. Der Artikel im Epidemiologischen Bulletin 5/2010 gibt einen umfassenden Überblick der Situation.”Das RKI verweist in dem Artikel u.a. auf den vergleichsweise hohen Anteil unbekannter HIV-Übertragungswege bei ...

Kann der Arbeitgeber mir kündigen – wegen HIV? Wegen Aids? Fragen, die viele Menschen mit HIV beschäftigen. Rechtsanwalt Dr. Jörg Teumer hat sich für die Aids-Hilfe Dresden mit diesen und weiteren Fragen zum Thema Aids und Arbeit beschäftigt. Heute Teil 1: die Kündigung.Vielen Dank an die Aids-Hilfe Dresden für die Nachdruck-Erlaubnis!Kann einem Arbeitnehmer wegen einer HIV-Infizierung oder einer Aidserkrankung gekündigt werden und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?Zunächst ist danach zu differenzieren, ob das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist oder nicht.I.) Kündigungsschutzgesetz ist nicht anwendbarIst das Kündigungsschutzgesetz nicht anwendbar, kann das Arbeitsverhältnis, welches rechtlich ein Dienstvertrag im Sinne des § 611 ...